Showing posts with label TTIP. Show all posts
Showing posts with label TTIP. Show all posts

06/09/2016

03/07/2016

01/07/2016

Jetzt drehen sie durch

15/12/2015

10/12/2015

Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA

 


 
Lieber Manfred Paukstadt,

seit gestern liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein „Investitionsgerichtssystem“. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass das einfach so umgesetzt wird und niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan – gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sehen Sie jetzt in unserem Video, welche Gefahren Gabriel verschweigt:
Hier das Video in unserem Blog ansehen
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Jetzt kommt es darauf an, dass viele Menschen informiert werden. Teilen Sie dieses Video und leiten Sie es Ihren Freundinnen und Freunden weiter. Das stärkt der TTIP-kritischen SPD-Basis beim Parteitag den Rücken. Für ein klares Nein zum Investorenschutz.

Mit freundlichen Grüßen

Anna-Lena von Hodenberg, Campaignerin
Kampagnen | Über Campact | Spenden | Kontakt

Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden
 

09/07/2015

Stoppt TTIP! Dokumentation der TTIP-Abstimmung

Stoppt TTIP! Dokumentation der TTIP-Abstimmung

Link, um diese Information auf twitter zu verbreiten:
https://twitter.com/sven_giegold/status/619051945932800000
Link, um diese Information auf facebook zu verbreiten:
https://www.facebook.com/sven.giegold/posts/1600762873519825
Link zu diesem Text auf meinem Blog:
http://www.sven-giegold.de/2015/stoppt-ttip-dokumentation-der-ttip-abstimmung

Das Plenum des Europaparlaments hat am gestrigen Donnerstag seine
Position zu TTIP beschlossen. Die Mehrheit der großen Koalition aus
Konservativen und Sozialdemokraten sowie Liberalen und
Rechtskonservativen unterstützt einen Abschluss von TTIP und richtet
zahlreiche Empfehlungen und Forderungen an die verhandelnde EU-
Kommission, die jedoch unverbindlich sind. Die Schlussabstimmung endete
mit 436 zu 241 für TTIP.

Wie sich die deutschen Parteien verhalten haben, finden Sie hier:
http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2015/07/TTIP_ParteienNEU.jpg
Wie die deutschen Europaabgeordneten sich persönlich entschieden haben,
dokumentieren wir hier:
http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2015/07/TTIP_MdEPNEU.jpg

Dieser Beschluss des Europäischen Parlaments ignoriert die Ablehnung
von TTIP durch Millionen EU-Bürgerinnen und Bürgern, die seit Monaten
gegen TTIP protestieren. Die Zugeständnisse beim Investorenschutz sind
nur Kosmetik am unverändert düsteren Gesamtbild von TTIP. Das
Grundproblem bleibt: Die Harmonisierung von Standards wird es zukünftig
erschweren, etwa den Verbrauchern- oder Umweltschutz zu erhöhen. Die
Machtverschiebung vom Gemeinwesen zur Privatwirtschaft ist der
Knackpunkt, der so vielen Bürgern Sorge bereitet.

Die beschlossene Liste der Forderungen des Parlaments an die EU-
Kommission für die Verhandlungen ist durchaus beeindruckend. Die
Europäische Bewegung gegen TTIP zeigt Wirkung! Die lange
Forderungsliste der Parlamentsmehrheit bestätigt die Sorgen der
Bürgerinnen und Bürger, der kritischen Zivilgesellschaft,
Gewerkschaften, kleinen Unternehmen und Grünen. Auch die konservativen
und sozialdemokratischen TTIP-Befürworter sehen Korrekturbedarf in den
Verhandlungen, damit die öffentliche Daseinsvorsorge nicht unter
Privatisierungsdruck kommt, damit soziale und ökologische Standards
erhalten bleiben, damit keine privaten Schiedsgerichte als
Paralleljustiz entstehen. Die ellenlange Liste von Empfehlungen sogar
der Befürworter zeigt zwei Dinge:
Erstens haben die Bürgerinnen und Bürger bei vielen Kritiken einfach
recht. Ihre Forderungen sind nun vom Europaparlament anerkannt.
Zweitens, ist das aktuelle Mandat ist nicht zu retten. Es braucht
zumindest ein neues. Unsere Forderung bleibt deshalb bestehen: Stoppt
TTIP!

Es gibt weiterhin ein riesiges Transparenzproblem. TTIP ist wie ein
Vampir, der im Licht nicht überleben kann. Wir brauchen dringend
Klarheit bei den Details der TTIP-Verhandlungen. Weiterhin können
selbst Europaabgeordnete viele wichtige Verhandlungsdokumente nicht
einmal einsehen.

Auch durch den Druck der Bürgerinnen und Bürger ist die anfängliche
Begeisterung der meisten Europaabgeordneten für TTIP verflogen. Ein
Zwischenschritt ist der nun vorliegende einigermaßen kritische
Beschluss. Um TTIP zu stoppen, müssen wir aber weitermachen. Ich würde
mich freuen, wenn Sie bekannt machen helfen, welche deutschen
Europaabgeordneten wie abgestimmt haben.

Bitte verbreiten Sie die Abstimmungsergebnisse hier:
Link, um diese Information auf twitter zu verbreiten:
https://twitter.com/sven_giegold/status/619051945932800000
Link, um diese Information auf facebook zu verbreiten:
https://www.facebook.com/sven.giegold/posts/1600762873519825



PS: Sie können hier selbst einstellen, zu welchen Themen, Sie
Informationen von mit bekommen wollen:
http://www.sven-giegold.de:8080/r.html?uid=1.1ej.nab.34d.kont9cdsni
Wenn Sie Einladungen zu meinen Veranstaltungen in Ihrer Region bekommen
möchten, tragen Sie bitte auch Ihre Postleitzahl ein (nur in
Deutschland).

_________________
Sven Giegold MdEP
Ich freue mich über Unterstützung auf facebook & twitter:
facebook: https://www.facebook.com/sven.giegold
twitter: https://twitter.com/sven_giegold
Homepage: http://www.sven-giegold.de

11/06/2015

„Ich habe hier die Arschkarte gezogen.“ Sigmar Gabriel auf dem Kirchentag - Video

Campact | Spenden | Über uns | Kontakt
CETA
11.06.2015 - Abonnent/innen: 1.686.526
Lieber Manfred Paukstadt,
am vergangenen Freitag beim Stuttgarter Kirchentag: Sigmar Gabriel betritt die Halle für die Podiumsdiskussion zu TTIP. Der gesamte Saal steht auf und hält ihm unsere „Stoppen Sie TTIP & CETA“-Schilder entgegen – ein Bild, das abends in der Tagesschau zu sehen ist. Und dem verblüfften Wirtschaftsminister entfährt tatsächlich der Satz: „Ich habe hier die Arschkarte gezogen.“
Seit vergangenem Sommer lehnte Gabriel es ab, die fast 400.000 Unterschriften unter unserem Appell gegen CETA anzunehmen. Seine fadenscheinige Begründung: keine Zeit. Doch wir sind drangeblieben und haben ihn jetzt gestellt. Wie der Plakat-Flashmob verlief und wie der Minister auf Ihre Unterschrift reagiert hat – das sehen Sie in unserem Kurzvideo:
Hier klicken, um das Video anzusehen...


Sigmar Gabriel war zum Kirchentag gekommen, um ein Märchen über TTIP zu erzählen: Das Märchen von einem Abkommen, das dazu diene, der Globalisierung gerechte Regeln zu geben. Doch das Gegenteil ist der Fall: TTIP und CETA verhindern, dass Parlamente und Regierungen Politik im Sinne des Gemeinwohls machen können. Sie geben den Konzernen die Macht, demokratische Entscheidungen auszuhebeln.
Gabriels Märchen verfängt nicht mehr. Immer mehr Menschen wissen, dass die Paralleljustiz von tausenden Konzernen genutzt werden könnte. Es drohen Milliardenklagen wie die von Vattenfall gegen den Atomausstieg. Das Schildermeer in der Halle des Kirchentags war für Gabriel also ein eindrückliches Zeichen. Sein Plan, die Abkommen gegen den Widerstand in der Bevölkerung durchzudrücken, wird nicht aufgehen!
Unsere Chance, den Angriff auf Demokratie, Umwelt- und Klimaschutz abzuwehren, war nie größer als jetzt. Aber unsere Gegner sind stark - und sie kämpfen verbissen. Es geht um viel Geld und um sehr viel mehr Macht für multinationale Konzerne.
Wenn womöglich schon im Herbst die Ratifizierung von CETA ansteht, werden wir alles geben müssen. Unser Ziel ist es, jeden Politiker und jede Politikerin zu erreichen, der oder die über CETA entscheidet – egal, ob in der Bundesregierung, im Europaparlament, im Bundestag oder im Bundesrat.
Dafür brauchen wir Sie. Dass Campact schnell und flexibel auf sich ergebende Chancen reagieren kann – das machen vor allem die rund 40.000 Campact-Förderer/innen möglich. Denn nur durch ihre regelmäßigen Beiträge können wir Aktionen aus dem Stand starten. Bitte fördern deshalb auch Sie Campact. Bereits ein monatlicher Beitrag von 8 Euro hilft enorm:
Hier klicken und Campact-Förderer/in werden...
Mit herzlichen Grüßen
Maritta Strasser, Campaignerin
PS: Sie können Ihre Förderung auch ganz einfach per Brief oder Fax beginnen. Drucken Sie dafür einfach dieses Formular aus...
Campact | info@campact.de | Campact e. V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden | www.campact.de

30/04/2015

Erinnerung: Streitfall TTIP - 2. NRW-TTIP-Konvent, 9. Mai 2015 in Dortmund

Erinnerung: Streitfall TTIP - 2. NRW-TTIP-Konvent, 9. Mai 2015 in
Dortmund

Link, um diese Information auf twitter/facebook zu verbreiten:
http://www.sven-giegold.de/2015/nrw-ttip-konvent-2015/

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

hier eine kleine Erinnerung - Anmeldung bitte bis zum 4. Mai! Nach dem
ersten NRW-TTIP-Konvent im letzten Jahr möchten wir Euch und Sie gerne
auf unseren 2. Konvent "Streitfall TTIP" einladen.

Die TTIP-Debatte nimmt weiter an Fahrt auf. Streitfall TTIP informiert
mit hochkarätigen Referentinnen und Referenten über die jüngsten
Entwicklungen zu den Freihandels­ abkommen TTIP, CETA & TiSA. Gemeinsam
mit Partnerinnen und Partnern aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und
Wirtschaft wollen wir die nächsten Aktivitäten planen.

Themenschwerpunkte sind diesmal:

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Wirtschaft und Freihandel
Kommunen und Daseinsvorsorge

Mit Prof. Dr. Siegfried Broß (Ex-Bundesverfassungsrichter), Pfr. Klaus
Breyer (EKvW), Dr. Martin Beckmann (ver.di), Sven Giegold (MdEP),
Britta Haßelmann (MdB), Katharina Dröge (MdB) u. a., mit Videobotschaft
von Starkoch Jamie Oliver!

Wann? 9. Mai 2015, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Einlass ab 10.30 Uhr

Wo? Dortmund: Gemeindehaus der Evang. Marienkirche, Kleppingstr. 3-5

Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung bis zum 4. Mai. Das
Anmeldeformular sowie das Programm sind hier zu finden:
http://www.sven-giegold.de/2015/nrw-ttip-konvent-2015/

Wir freuen uns auf Euer/Ihr Kommen!
Sven Giegold MdEP, Britta Haßelmann MdB und Katharina Dröge MdB

Streitfall TTIP findet statt in Kooperation mit der Evangelischen
Kirche in Dortmund, dem Institut für Kirche und Gesellschaft der Evang.
Kirche von Westfalen, dem Amt für Mission, Ökumene und kirchlicher
Weltverantwortung, dem NRW-Landesvorstand und den
Landesarbeitsgemeinschaften von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.


PS: Sie können hier selbst einstellen, zu welchen Themen, Sie
Informationen von mit bekommen wollen:
http://www.sven-giegold.de:8080/r.html?uid=1.1cb.nab.2t4.4jdwn3f94m
Wenn Sie Einladungen zu meinen Veranstaltungen in Ihrer Region bekommen
möchten, tragen Sie bitte auch Ihre Postleitzahl ein (nur in
Deutschland).

_________________
Sven Giegold MdEP
Ich freue mich über Unterstützung auf facebook & twitter:
facebook: https://www.facebook.com/sven.giegold
twitter: https://twitter.com/sven_giegold
Homepage: http://www.sven-giegold.de

29/04/2015

Gemeinsam wollen wir TTIP zum globalen Medienthema Nr. 1 machen

Campact | Spenden | Über uns | Kontakt
TTIP
29.04.2015 - Abonnent/innen: 1.654.730
Lieber Manfred Paukstadt,
gemeinsam wollen wir TTIP zum globalen Medienthema Nr. 1 machen. Unser Plan: Direkt vor dem G7-Gipfel im Juni demonstrieren wir mit tausenden Menschen in München gegen den Ausverkauf unserer Demokratie. Dieses kurze Video zeigt, wie wir Bürger/innen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den versammelten TTIP-Fans die Show stehlen.
Um das Video anzusehen, klicken Sie einfach hier:

So ärgern wir Angela Merkel: Ihr großer Auftritt auf dem G7-Gipfel wird von Protesten für den Stopp von TTIP überlagert. Dabei wollte sie das Treffen der sieben größten Industrienationen im Schloss Elmau südlich von München nutzen, um ihr Lieblingsprojekt wieder flott zu machen. In Deutschland lehnt eine Mehrheit das Handelsabkommen mit den USA ab. Im Juni machen wir daher den G7-Staatschefs klar: TTIP ist in Deutschland nicht durchsetzbar. Ist das nicht eine großartige Vorstellung? Sie können helfen, dass es genau so kommt!
Am 4. Juni, dem Fronleichnamstag wollen wir in München mit tausenden Menschen auf die Straße gehen und ebenso friedlich wie lautstark gegen die Politik der G7 demonstrieren. Die Bilder werden sich rund um den Globus verbreiten. So zeigen wir der Weltöffentlichkeit: TTIP trifft auf den breiten Widerstand der Menschen, genauso wie das CETA-Abkommen mit Kanada und das Dienstleistungsabkommen TiSA.
Das wird nur gelingen, wenn unser Protest richtig groß wird. Dafür müssen wir jetzt zehntausende Flyer und Plakate drucken, um die Demo bekannt zu machen. Und wir müssen schon am Montag eine große Bühne mieten, damit die Menschenmenge der Abschlusskundgebung folgen kann. Bitte ermöglichen Sie die Demonstration mit einer Spende. Schon mit 10 Euro helfen Sie, den TTIP-Fans die Stirn zu bieten!
Klicken Sie hier und machen Sie die Demo zum Erfolg gegen TTIP, CETA und TiSA. Jetzt spenden...
Auf den G7-Gipfeln zelebrieren die wichtigsten Industrienationen alljährlich ihre Macht. Doch wir können den Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den Vereinigen Staaten die Show stehlen. Das ist auch schon in der Vergangenheit gelungen: Im Jahr 2002 machten die Proteste anlässlich des G7-Gipfels im italienischen Genua die Bekämpfung von Steuerflucht und die Tobin-Steuer zu wichtigen Themen. Heute stehen wir kurz vor der Einführung dieser Steuer gegen Spekulation.
Dieser G7-Gipfel kann der Anfang vom Ende globaler Konzernabkommen nach dem Muster von TTIP werden! Dafür gehen wir am 4. Juni auf die Straße. Wir organisieren die Demo in einem breiten Bündnis. Damit es eine große und bunte Demo wird, brauchen wir viele Demo-Fahnen und Transparente. Wir organisieren Busse zur Demo und wollen sie im U-Bahn-TV in mehreren deutschen Großstädten bewerben. Das alles kostet zehntausende Euro. 
Bitte ermöglichen Sie den Erfolg der Demo mit Ihrer Spende: Mit 10 Euro können wir 500 Plakate drucken, damit wir bundesweit viele Menschen über die Demo informieren können.
Klicken Sie hier und spenden Sie heute für den Erfolg der Demo...
Mit Dank und herzlichen Grüßen
Maritta Strasser, Campaignerin
Christoph Bautz, Vorstand
PS: Beim G7-Gipfel wird es um viele Themen gehen. Unser Ziel ist es, die Handelsabkommen zum wichtigsten Thema in den Medien zu machen. Damit wir in den Abendnachrichten landen, muss unsere Demo möglichst bunt und vielfältig werden. Machen Sie den Protest gegen die G7-Politik zum Medienthema Nr. 1. Spenden Sie jetzt...
Sie können Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen:
Campact e.V.
Stichwort: TTIP Demo
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE76251205106980300751
BIC: BFSWDE33HAN
Campact | info@campact.de | Campact e. V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden | www.campact.de

23/05/2014

Am Sonntag wählen gehen Bei dieser Europawahl geht es um alles: Das EU-US-Handelsabkommen TTIP bedroht Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt - und die Demokratie selbst. Mit Ihrer Stimme können Sie es stoppen.


Campact | Spenden | Über uns | Kontakt
TTIP
23.05.2014 - Abonnent/innen: 1.290.839
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Am Sonntag wählen gehen
Bei dieser Europawahl geht es um alles: Das EU-US-Handelsabkommen TTIP bedroht Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt - und die Demokratie selbst. Mit Ihrer Stimme können Sie es stoppen.
Lesen Sie wie die Parteien zu TTIP stehen…

Lieber Manfred Paukstadt,
das gab es noch nie bei einer Europawahl: Auf dem Spiel stehen Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt. Alles nur, weil EU und USA das Handels- und Investitionsabkommen TTIP abschließen wollen. Das jetzt zu wählende Europaparlament kann das Abkommen noch stoppen.
Deshalb meine Bitte an Sie: Gehen Sie am Sonntag wählen und helfen Sie, diese Europawahl zur Volksabstimmung gegen TTIP zu machen. Wir haben einen Parteiencheck zusammengestellt, der zeigt, welche Parteien TTIP wollen und welche das Abkommen ablehnen. Auch vage Versprechen und Ungereimtheiten nehmen wir kritisch unter die Lupe.
Hier geht es zum Parteien-Check...
Lesen Sie, worum es bei TTIP geht...
Kommt das TTIP-Abkommen durch, würden Schutzstandards für Verbraucher/innen und Umwelt sinken - und Konzerne hätten die Möglichkeit, gegen missliebige Gesetze vor geheimen Schiedsgerichten auf milliardenschwere „Entschädigung“ zu klagen. Ob das EU-Parlament diesen Deal stoppt, hängt stark von den deutschen Abgeordneten ab. Sie stellen mit 96 Mitgliedern die größte Gruppe im Parlament.
Morgen, am Tag vor der Wahl, verteilen mehr als 24.000 Campact-Aktive bundesweit 6,5 Millionen Türhänger, die über TTIP informieren und zur Wahl aufrufen. Doch selbst mit dieser riesigen „Denkzettel“-Aktion erreichen wir nur einen Teil der Wahlberechtigten.
Helfen Sie daher bitte mit, die Aufklärungswelle so breit wie möglich zu machen: Zeigen Sie Freund/innen und Bekannten, dass Sie den Konzernen ein Kreuz durch die Rechnung machen können. Wir haben eine satirische Kurz-Anleitung dafür vorbereitet, die sie ganz leicht im Internet verbreiten können:
Zur Kurz-Anleitung: Konzerne ärgern leicht gemacht…
Mit herzlichem Dank
Ihre Annette Sawatzki, Campaignerin
PS Die EU-Kommission will TTIP so gestalten, dass der Bundestag und andere Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten nicht darüber abstimmen dürfen. Das heißt: Die künftigen EU-Abgeordneten wären die einzigen Volksvertreter, die TTIP stoppen können. Falls sie dem Deal zustimmen, wird dieser kaum noch aufzuhalten sein. Jetzt kommt es auf jede Stimme an…
Jetzt Freunde bitten, wählen zu gehen...
Campact | info@campact.de | Campact e. V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden | www.campact.de
Am Sonntag wählen gehen


Bei dieser Europawahl geht es um alles: Das EU-US-Handelsabkommen TTIP bedroht Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt - und die Demokratie selbst. Mit Ihrer Stimme können Sie es stoppen.