Das ändet sich im neuen Jahr

 https://www.zdf.de/nachrichten/politik/neue-regeln-gesetze-2022-100.html

 

Rollkragen, Kekse und ein Fotoschummel: die Weihnachtsgrüße der Politiker auf Instagram und Facebook

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 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-baerbock-russland-101.html

 

Deutsch-russische Beziehungen Wie Russland die Ampel stresst

Stand: 23.12.2021 10:30 Uhr

In der Ampelkoalition werden erste außenpolitische Bruchstellen sichtbar. Wie umgehen mit Putins Russland? Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock suchen eine gemeinsame Linie.

Bundestag berät über umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition

Bundestag berät über umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition https://t.co/nUodjqMNkP

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Diese zwei müssen sich finden

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SPD droht mit GroKo-Aus: „Wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir auch nicht weiter“

SPD droht mit GroKo-Aus: „Wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir auch nicht weiter“ https://t.co/GK9cplAx9Y via @welt

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Wahlumfrage: AfD steigt auf Rekord von 17 Prozent und ist so stark wie die SPD - Koalition hat keine Mehrheit mehr

Wahlumfrage: AfD steigt auf Rekord von 17 Prozent und ist so stark wie die SPD - Koalition hat keine Mehrheit mehr https://t.co/JPa6aAzIgX via @China_Welt_News

— paukstadt (@paukstadt) July 8, 2018

Deutsche erwarten Bruch der Koalition

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— paukstadt (@paukstadt) July 5, 2018

Kompromiss von CDU und CSU: Auf den ersten Blick ist alles gut

Kompromiss von CDU und CSU: Auf den ersten Blick ist alles gut https://t.co/GtAZrsqj72 via @SPIEGELONLINE

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Regierungskrise in Berlin: Mit oder ohne Horst - die drei Szenarien für die Regierung

Regierungskrise in Berlin: Mit oder ohne Horst - die drei Szenarien für die Regierung https://t.co/A5kJ8wwvX5 via @manager_magazin

— paukstadt (@paukstadt) 2. Juli 2018

CDU und CSU ringen um Erhalt der Union

CDU und CSU ringen um Erhalt der Union https://t.co/6iZ3j94tOz

— paukstadt (@paukstadt) 1. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Merkel, erntschwestern Sie sich bitte von der CSU, so könnte ein Geburtsfehler der Bundesrepublik behoben werden. P

Koalition aus FDP und Grünen bereitet sich auf mögliche Jamaika-Koalition vor

#Koalition "Avocado-Runde" aus FDP und Grünen bereitet sich auf mögliche Jamaika-Koalition vor https://t.co/oHxO1ubskK via @China_Welt_News

— paukstadt (@paukstadt) 25. Juni 2018

Politiker von FDP und Grünen wollen sich enger abstimmen

So beschlossen Politiker der Oppositionsparteien FDP und Grüne, sich enger auszutauschen und abzustimmen. Die „Avocado-Runde“ will sich ab jetzt regelmäßig einmal im Quartal sehen.
Zu den Initiatoren des Kreises gehören die außenpolitischen Sprecher von FDP und Grünen, Bijan Djir-Sarai und Omid Nouripour aber auch der FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff und die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Franziska Brantner.
Vor allem Themen der Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik sollen dabei diskutiert werden. „Es geht darum, sich auszutauschen, ein besseres Verständnis für die Positionen der anderen zu entwickeln und zu schauen, wo es mögliche Gemeinsamkeiten gibt“, sagt Bijan Djir-Sarai von der FDP.

2021 steht die nächste Bundestagswahl an

Spätestens 2021 stehen die nächsten Wahlen für den Bundestag an und ein Dilemma wie im Herbst 2017, wo die Jamaika-Sondierungen scheiterten, will man künftig vermeiden. Das Rezept dagegen heißt Annäherung, obwohl Djir-Sarai sich sicher ist: „Das werden durchaus kontroverse Runden sein.“

Merkel zieht eine rote Linie für Seehofer

Merkel zieht eine rote Linie für Seehofer https://t.co/hS03vhvJ0J

— paukstadt (@paukstadt) June 20, 2018

Koalitionskrach in der Union: FDP macht Werbung für Jamaika-Bündnis

Koalitionskrach in der Union: FDP macht Werbung für Jamaika-Bündnis https://t.co/u3oVMv6Je3 via @TOnline_News

— paukstadt (@paukstadt) 16. Juni 2018

 Grünen-Chef Robert Habeck bezeichnete im "Handelsblatt" das Vorgehen der CSU als Putsch. Er warf der Partei vor, es gehe ihr um Eskalation, "nicht um Sachpolitik, sondern um brutale Macht". Eine Neuaufnahme von Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition für den Fall, dass die große Koalition zerbricht, schloss Habeck nicht aus. Seine Partei habe gezeigt, dass sie bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen. "Aber wir werden nicht die Erfüllungsgehilfen von Seehofers, Söders und Dobrindts Putschgelüsten sein", sagte Habeck mit Blick auf Innenminister Horst Seehofer, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

SPD-Schatzmeister Nietan: „Wir haben das nicht wegen der aktuellen Kassenlage gemacht"

SPD-Schatzmeister Nietan: „Wir haben das nicht wegen der aktuellen Kassenlage gemacht“ https://t.co/SNk9nIN1JO via @faznet

— paukstadt (@paukstadt) 15. Juni 2018

Große Koalition: Zweckbeziehungen und Trennungsschmerzen

http://t.co/mPupgU7oXj #trennungsschmerz #oppermann #diegrossechance

— paukstadt (@paukstadt) October 26, 2013

Nur zur Erinnerung

Nur zur Erinnerung http://t.co/4bRKlqrGVW #spd #koalition #massentierhaltung

— paukstadt (@paukstadt) October 25, 2013

Minderheit im Parlament

Abendlektüre

alte indianer-weisheit:"wenn du ein t/rotes pferd reitest-steig nicht ab,bevor es seinen zustand nicht selbst bemerkt"

alte indianer-weisheit:"wenn du ein t/rotes pferd reitest-steig nicht ab,bevor es seinen zustand nicht selbst bemerkt" #spd #koalition

— Þeodisk (@vertigonix) October 18, 2013