Koalitionsverhandlungen: Junge Union setzt Deadline für große Koalition https://t.co/FvvkKrIMdY via @welt
— paukstadt (@paukstadt) 26. November 2017
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26/11/2017
Koalitionsverhandlungen: Junge Union setzt Deadline für große Koalition
20/11/2017
Gespäch mit Robert Habeck
Matthias Deiß, ARD Berlin, im Gespräch mit Robert Habeck, Minister für Umwelt Die Grünen | tagesschau.de https://t.co/2ShvxWY373
— paukstadt (@paukstadt) 20. November 2017
Druck auf die SPD wächst und mehr
Druck auf die SPD wächst
11:26 Uhr
"Eine Große Koalition ist mit der SPD nicht zu machen" - bei dieser Haltung bleiben die Sozialdemokraten, berichtet Moritz Rödle aus dem Hauptstadtstudio.
Würde sich daran etwas ändern, wenn Merkel nicht mehr antritt?
"Wahrscheinlich nicht. Was würde das an der Lage ändern?", berichtet
Rödle.
Merkel bedauert Rückzug der FDP aus Jamaika-Sondierung
Merkel bedauert Rückzug der FDP aus Jamaika-Sondierung https://t.co/4ZMcAUv4Jy via @zeitonline
— paukstadt (@paukstadt) 20. November 2017
Jamaika-Sondierungen gescheitert: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ - Lindner
Jamaika-Sondierungen gescheitert: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ https://t.co/Wj3aT2kgfO via @welt
— paukstadt (@paukstadt) November 19, 2017
14/11/2017
Mit den Grünen in einer Jamaika-Koalition könnte jetzt eine sozialere und ökologischere Handelspolitik kommen.
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Lieber Manfred Paukstadt, keine Sonderklagerechte für Konzerne, kein CETA in der derzeitigen Form – so steht es im Wahlprogramm der Grünen.[1] Die grüne Basis hat zusammen mit hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern protestiert – gegen undemokratische Handelsabkommen wie CETA und TTIP. Mit den Grünen in einer Jamaika-Koalition könnte jetzt eine sozialere und ökologischere Handelspolitik kommen. Doch da gibt es ein Problem: Einige Spitzen-Grüne – wie der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und insbesondere der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann – liebäugeln damit, die Handelspolitik der Großen Koalition fortzusetzen. In ihren Ländern regieren sie schon mit der CDU. Und Kretschmann hat klar gesagt, dass er sich eine Jamaika-Koalition um jeden Preis wünscht.[2] Deswegen besteht die Gefahr, dass die grünen Verhandler/innen der FDP und CDU nachgeben und etwa das Nein zu Sonderklagerechten für Investoren aufgeben. Die grüne Basis kann das noch verhindern. Wir haben einen offenen Brief initiiert: Darin fordern die Unterzeichner/innen von der Parteispitze, zumindest elementare rote Linien nicht zu überschreiten. Es ist klar – nicht alle unsere Vorstellungen zu fairem Handel sind mit Jamaika machbar. Aber wenn sie wollen, können die Grünen wichtige Veränderungen durchsetzen. Paralleljustiz für Konzerne sowie den Abbau von sozialen Rechten und Umweltschutz durch Handelsabkommen darf es nicht geben. Schon am Donnerstag sollen die Sondierungen enden.[3] Uns bleiben nur wenige Tage, die roten Linien in der Handelspolitik zu retten. Wenn Sie ein Mitglied der Grünen sind, bitten wir Sie, den offenen Brief zu unterzeichnen. Sollten Sie nicht Mitglied der Grünen sein, machen Sie den offenen Brief bekannt und leiten Sie ihn an Parteimitglieder der Grünen weiter – sowohl an Freund/innen und Bekannte als auch an Lokalpolitiker/innen. Als Mitglied der Grünen: |
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10/11/2017
Hallo Jamaika: Wir brauchen eine neue Agrarpolitik!
Hallo Jamaika: Wir brauchen eine neue Agrarpolitik! https://t.co/f8d3IFjrRJ#Agrarpolitik
— paukstadt (@paukstadt) 10. November 2017
09/11/2017
Glyphosat-Verlängerung: Folgt die Jamaika-Koalition dem Glauben Merkels an Monsanto?
Glyphosat-Verlängerung: Folgt die Jamaika-Koalition dem Glauben Merkels an Monsanto? https://t.co/Vx0V8a0Aft
— paukstadt (@paukstadt) 9. November 2017
03/11/2017
Jamaika: Merkel optimistisch , FDP und Grüne sehr skeptisch
Merkel optimistisch , FDP und Grüne sehr skeptisch https://t.co/dgJkm0Sof9
— paukstadt (@paukstadt) 3. November 2017
Massive Kritik an den stockenden Verhandlungen: „Jamaika ist eine Totgeburt“
Fortschritte dagegen beim Thema LandwirtschaftMassive Kritik an den stockenden Verhandlungen: „Jamaika ist eine Totgeburt“ https://t.co/Qww9RcYlYQ
— paukstadt (@paukstadt) 3. November 2017
Erste kleine Fortschritte gab es dagegen bei der Landwirtschaft. Sie seien dabei einen "deutlichen Schritt" weitergekommen, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hob aber hervor, es gebe "noch offene und strittige Punkte". Die Landwirtschaft bleibe ein "schwieriges, großes Werkstück". Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte, es sei gelungen, "über tiefe Gräben erste Brücken zu schlagen". FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sprach von einem "hoffnungsvollen Ansatz".
In einem gemeinsamen Papier zur Landwirtschaft bekennen sich die vier Parteien zu einer "vielfältigen Agrarstruktur". Mit den Bauern soll demnach ein "gemeinsamer Weg" gefunden werden, der auch "Klima-, Boden- und Gewässerschutz" sowie eine "vielfältige Flora und Fauna" gewährleistet. Kein Konsens besteht darüber, wie die insbesondere von den Grünen verlangten zusätzlichen Maßnahmen für Umweltschutz und Tierwohl finanziert werden sollen.
26/10/2017
Jamaika-Sondierungen: Die Stimmung ist gereizt
Jamaika-Sondierungen: Die Stimmung ist gereizt https://t.co/9dKYgquXN8 via @welt
— paukstadt (@paukstadt) October 26, 2017
22/10/2017
Kein Jamaika mit Glyphosat
http://www.unser38.de/braunschweig-innenstadt/politisches/kein-jamaika-mit-glyphosat-der-allestoeter-d22231.html
...noch schnell Glyphosat durchwinken, bevor die Grünen mit am
Kabinettstisch sitzen: Das könnte Kanzlerin Angela Merkel schon am
Mittwoch machen.
Dann geht es in Brüssel um die Zukunft des Ackergiftes.
Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.
Und wirbt dafür mit einem Gutachten, das Glyphosat vom Krebsverdacht befreien soll. Doch gerade kam heraus: Entscheidende Stellen sind abgeschrieben – aus Studien von Monsanto. [1]
Zehn weitere Jahre Glyphosat – für die Grünen ein Desaster.
Während Jamaika verhandelt, ermöglicht Merkel das Ackergift: Jamaika wäre von Beginn an wie Schwarz-Gelb mit grüner Zierleiste.
Eine Koalition der Konzernlobbyisten.
Jetzt zu Beginn der Treffen wollen sich die Jamaika-Verhandler/innen harmonisch zeigen. Damit die Grünen trotzdem für den Glyphosat-Ausstieg den ersten Krach riskieren, müssen wir sie an treiben.
Noch vor Mittwoch wollen wir den Verhandler/innen eine riesige Glyphosat-Flasche vor die Tür stellen – zusammen mit 200.000 Unterschriften unter unserem Appell:
„Kein Jamaika mit Glyphosat!“ Dann müssen die Grünen Glyphosat zur Sprache bringen – und können Merkel noch zu einem Nein zwingen. Wir müssen aber alle richtig schnell sein: Bitte unterzeichnen Sie gleich jetzt unseren Eil-Appell!
Klicken Sie hier, um den Eil-Appell zu unterschreiben
Dr. Stefan Weber prüft, ob Doktor- und Diplomarbeiten irgendwo abgeschrieben wurden. Als er das Gutachten über die Unbedenklichkeit von Glyphosat des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in die Finger bekommt, stellt er fest: „Über zahlreiche Seiten hinweg wurden Textpassagen praktisch wörtlich übernommen“ – aus Studien, die von Monsanto stammen.
Quellenangaben gibt es keine, Hinweise auf die eigentlichen Verfasser/innen wurden entfernt. Eine „bewusste Verschleierung“, sagt Weber. [2]
Das Gutachten ist die Basis dafür, dass die EU-Kommission Glyphosat weiter zulassen will. Ein solches Plagiat darf der Kanzlerin nicht egal sein.
Im Gegenteil: Es muss sie dazu bringen, das Unkrautgift zu stoppen. Alles andere gefährdet unsere Gesundheit. Damit Europas Äcker glyphosatfrei werden, muss Deutschlands Nein her.
Die Grünen haben jetzt ein starkes Druckmittel. Sie können das Glyphosat-Aus zur Jamaika-Bedingung machen. Das würde auch zeigen: Die Partei ist nicht nur Jamaika-Zierde – für grüne Inhalte legt sie sich auch mit Union und FDP an.
Seit Jahren kämpfen wir gegen Glyphosat und sind sehr weit gekommen.
Ohne das Engagement hunderttausender Campact-Aktiver und das unserer Bündnispartner wäre die Gefahr durch das Pflanzengift in der Öffentlichkeit noch immer nicht bekannt.
Am Mittwoch fällt die Entscheidung: Lassen Sie uns jetzt noch einmal alles geben. Es bleiben nur noch 72 Stunden.
Bitte unterzeichnen Sie daher sofort unseren Appell für das Glyphosat-Nein.
Herzliche Grüße
Daniela Antons, Campaigning
Dr. Gerald Neubauer, Campaigner
PS: „Die Zeit ist reif für den Glyphosat-Ausstieg“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt im Juli. Kanzlerin Merkel müsse „endlich ihre besondere Verantwortung anerkennen“. [3]
Wir sagen: Nun liegt die Verantwortung auch bei Ihnen, Frau Göring-Eckardt!
Das müssen wir ihr jetzt zeigen – bitte unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell.
[1] „Untersuchungsausschuss zu Glyphosat gefordert“, Welt.de, 12. Oktober 2017
[2] „Gutachter wertet Glyphosat-Bericht von Bundesinstitut als Plagiat“, Ärzteblatt Online, 5. Oktober 2017
[3] „Grüne fordern Aus für umstrittenes Herbizid Glyphosat“, Neue Osnabrücker Zeitung, 20. Juli 2017
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Diese Ankündigung kam über den Newsletter-Verteiler von campact e.V.
Diesen kann jeder kostenlos abonnieren und ist somit aktuell informiert.
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Kein Jamaika mit Glyphosat - der Allestöter
Dann geht es in Brüssel um die Zukunft des Ackergiftes.
Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.
Und wirbt dafür mit einem Gutachten, das Glyphosat vom Krebsverdacht befreien soll. Doch gerade kam heraus: Entscheidende Stellen sind abgeschrieben – aus Studien von Monsanto. [1]
Zehn weitere Jahre Glyphosat – für die Grünen ein Desaster.
Während Jamaika verhandelt, ermöglicht Merkel das Ackergift: Jamaika wäre von Beginn an wie Schwarz-Gelb mit grüner Zierleiste.
Eine Koalition der Konzernlobbyisten.
Jetzt zu Beginn der Treffen wollen sich die Jamaika-Verhandler/innen harmonisch zeigen. Damit die Grünen trotzdem für den Glyphosat-Ausstieg den ersten Krach riskieren, müssen wir sie an treiben.
Noch vor Mittwoch wollen wir den Verhandler/innen eine riesige Glyphosat-Flasche vor die Tür stellen – zusammen mit 200.000 Unterschriften unter unserem Appell:
„Kein Jamaika mit Glyphosat!“ Dann müssen die Grünen Glyphosat zur Sprache bringen – und können Merkel noch zu einem Nein zwingen. Wir müssen aber alle richtig schnell sein: Bitte unterzeichnen Sie gleich jetzt unseren Eil-Appell!
Klicken Sie hier, um den Eil-Appell zu unterschreiben
Dr. Stefan Weber prüft, ob Doktor- und Diplomarbeiten irgendwo abgeschrieben wurden. Als er das Gutachten über die Unbedenklichkeit von Glyphosat des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in die Finger bekommt, stellt er fest: „Über zahlreiche Seiten hinweg wurden Textpassagen praktisch wörtlich übernommen“ – aus Studien, die von Monsanto stammen.
Quellenangaben gibt es keine, Hinweise auf die eigentlichen Verfasser/innen wurden entfernt. Eine „bewusste Verschleierung“, sagt Weber. [2]
Das Gutachten ist die Basis dafür, dass die EU-Kommission Glyphosat weiter zulassen will. Ein solches Plagiat darf der Kanzlerin nicht egal sein.
Im Gegenteil: Es muss sie dazu bringen, das Unkrautgift zu stoppen. Alles andere gefährdet unsere Gesundheit. Damit Europas Äcker glyphosatfrei werden, muss Deutschlands Nein her.
Die Grünen haben jetzt ein starkes Druckmittel. Sie können das Glyphosat-Aus zur Jamaika-Bedingung machen. Das würde auch zeigen: Die Partei ist nicht nur Jamaika-Zierde – für grüne Inhalte legt sie sich auch mit Union und FDP an.
Seit Jahren kämpfen wir gegen Glyphosat und sind sehr weit gekommen.
Ohne das Engagement hunderttausender Campact-Aktiver und das unserer Bündnispartner wäre die Gefahr durch das Pflanzengift in der Öffentlichkeit noch immer nicht bekannt.
Am Mittwoch fällt die Entscheidung: Lassen Sie uns jetzt noch einmal alles geben. Es bleiben nur noch 72 Stunden.
Bitte unterzeichnen Sie daher sofort unseren Appell für das Glyphosat-Nein.
Herzliche Grüße
Daniela Antons, Campaigning
Dr. Gerald Neubauer, Campaigner
PS: „Die Zeit ist reif für den Glyphosat-Ausstieg“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt im Juli. Kanzlerin Merkel müsse „endlich ihre besondere Verantwortung anerkennen“. [3]
Wir sagen: Nun liegt die Verantwortung auch bei Ihnen, Frau Göring-Eckardt!
Das müssen wir ihr jetzt zeigen – bitte unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell.
[1] „Untersuchungsausschuss zu Glyphosat gefordert“, Welt.de, 12. Oktober 2017
[2] „Gutachter wertet Glyphosat-Bericht von Bundesinstitut als Plagiat“, Ärzteblatt Online, 5. Oktober 2017
[3] „Grüne fordern Aus für umstrittenes Herbizid Glyphosat“, Neue Osnabrücker Zeitung, 20. Juli 2017
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Diese Ankündigung kam über den Newsletter-Verteiler von campact e.V.
Diesen kann jeder kostenlos abonnieren und ist somit aktuell informiert.
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5-Min-Info über Glyphosat.
Siehe Bitte auf folgender Seite etwas weiter unten:
https://www.campact.de/glyphosat/jamaika-appell/te...
Was ist Glyphosat?
Warum ist Glyphosat gefährlich für unsere Gesundheit?
Warum ist der EU Risikobewertung für Glyphosat nicht zu trauen?
Wer entscheidet über die Genehmigung von Glyphosat?
Warum reicht eine Enthaltung Deutschlands nicht aus?
Warum sollten die Grünen auf einem Nein zu Glyphosat bestehen?
Warum ist Glyphosat schlecht für die Umwelt?
Welche Alternativen gibt es?
Mehr Glyphosat auf unseren Feldern? Für Angela Merkel ist das kein Problem.
Siehe Bitte auf folgender Seite etwas weiter unten:
https://www.campact.de/glyphosat/jamaika-appell/te...
Was ist Glyphosat?
Warum ist Glyphosat gefährlich für unsere Gesundheit?
Warum ist der EU Risikobewertung für Glyphosat nicht zu trauen?
Wer entscheidet über die Genehmigung von Glyphosat?
Warum reicht eine Enthaltung Deutschlands nicht aus?
Warum sollten die Grünen auf einem Nein zu Glyphosat bestehen?
Warum ist Glyphosat schlecht für die Umwelt?
Welche Alternativen gibt es?
Mehr Glyphosat auf unseren Feldern? Für Angela Merkel ist das kein Problem.
21/10/2017
Joschka Fischer über Jamaika, Nazi-Opas und die AfD
Joschka Fischer über Jamaika, Nazi-Opas und die AfD: "So kann's gehen" https://t.co/9mIo8s9gY9 via @SPIEGELONLINE
— paukstadt (@paukstadt) October 21, 2017
13/10/2017
Jamaika-Gespräche: Bei diesen Themen könnte es krachen
Jamaika-Gespräche: Bei diesen Themen könnte es krachen https://t.co/dcEPutXfdC
— paukstadt (@paukstadt) 13. Oktober 2017
12/10/2017
Jamaika-Koalition in Kiel: Keine eineiigen Drillinge
#Jamaika Jamaika-Koalition in Kiel: Keine eineiigen Drillinge https://t.co/zfL5mAn6Mr via @faznet
— paukstadt (@paukstadt) 12. Oktober 2017
11/10/2017
In Deutschland drängen auch Teile der Wirtschaft auf eine schnellere Energiewende
Hallo Ihr Lieben,
_______________________________________________
Interessierte-kvploen mailing list
Interessierte-kvploen@lists.sh-gruene.de
http://lists.lists.sh-gruene.de/cgi-bin/mailman/listinfo/interessierte-kvploen
es bahnt sich ein Bündnis mit Teilen der Industrie für eine schnellere
Energiewende an. Das ist eine Chance für Jamaika.
Anliegend ein TAZ-Artikel dazu.
Liebe Grüße
Karl-Martin
_________________________________
Karl-Martin
Hentschel, Dipl. Mathematiker und Autor
Mehr Demokratie e. V.
(Bundesvorstand), Netzwerk Steuergerechtigkeit (Kokreis), ATTAC
(Bundes-AG Finanzmärkte)
24226
Heikendorf, Am Steinkamp 7
0431-243
889 oder 0151-5908
4268
Energiepolitik in Deutschland
Koalition der Kohlegegner wird breiter
In Deutschland drängen auch Teile der Wirtschaft auf
eine schnellere Energiewende. Das könnte sich in einer Jamaika-Koalition
bemerkbar machen.
Macht Jamaika damit Schluss? Kohleabbau und -verarbeitung
in GarzweilerFoto:
dpa
BERLIN taz | Während in den USA
über einen Wiedereinstieg in die Kohle-Nutzung diskutiert wird,
steht in Deutschland eher das Gegenteil auf der Agenda: Wie schnell werden die
klimaschädlichen Kraftwerke dichtgemacht? Diese Frage gilt bei den anstehenden
Koalitionsverhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen als ein wichtiger
Knackpunkt.
Vor allem für die Grünen steht viel auf dem Spiel:
Sie haben die schnelle Stilllegung der 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke an die
erste Stelle ihrer Wahlversprechen gestellt; bis 2030 soll die Stromversorgung
komplett auf Erneuerbare umgestellt sein. Am anderen Ende steht die FDP, die
jegliche „staatliche Gängelung“ im Energiebereich ablehnt und auch hier allein
auf den Markt setzen will.
Gleichzeitig steht allerdings auch sie zu den
Zielen des Pariser Klimaabkommens. Und um diese zu erreichen, hat sich
Deutschland verpflichtet, seine Treibhausgase deutlich zu reduzieren. Bis 2020
sollen sie im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent sinken, bis 2030 um 55 Prozent und
bis 2050 um 80 bis 95 Prozent. Um diese Vorgaben zu erreichen, führt an einem
schnellen Ausstieg aus einem Großteil der Kohle und an einem schnelleren Ausbau
der erneuerbaren Energien kein Weg vorbei.
Nachdem letzte Woche bereits der
Sachverständigenrat der Bundesregierung für einen schnellen Kohleausstieg
plädiert hatte, fordert nun auch die von der Bundesregierung getragene, eher
wirtschaftsnahe Deutsche Energie-Agentur (Dena) im Zwischenfazit einer
Leitstudie zur Energiewende den Abschied von der Kohle.
„Ohne beschleunigten Kohleausstieg wird das
2020-Ziel nicht zu schaffen sein“, sagte Dena-Geschäftsführer Andreas Kuhlmann
am Dienstag in Berlin. In der Studie, die in Kooperation mit Unternehmen wie
Eon, Thyssengas und Trimet entsteht, fordern die Autoren, den Ausbau
erneuerbarer Energien deutlich zu beschleunigen.
Grünen-Energieexpertin Julia Verlinden sieht die
Position ihrer Partei dadurch gestärkt. „Die Dena-Studie unterstreicht unseren
grünen Standpunkt“, sagt sie. Von der FDP war keine Stellungnahme zu erhalten:
Wer in der neuen Fraktion für Energiepolitik zuständig sein wird, ist noch nicht
entschieden.
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Interessierte-kvploen mailing list
Interessierte-kvploen@lists.sh-gruene.de
http://lists.lists.sh-gruene.de/cgi-bin/mailman/listinfo/interessierte-kvploen
04/10/2017
02/10/2017
Mögliche Koalition: SPD und Linke attackieren Jamaika-Parteien
Mögliche Koalition: SPD und Linke attackieren Jamaika-Parteien https://t.co/GvrlqzLECN via @SPIEGELONLINE
— paukstadt (@paukstadt) 2. Oktober 2017
