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02/06/2019

Nahles’ Rücktritt: Eine Partei dankt ab



26/05/2019

Das sollte man vor der WAHL gesehen haben: Finanzminister Scholz blockiert in Brüssel Maßnahmen gegen Steuervermeidung von Großunternehmen

Keine Stimme der SCHOLZ-SPD
  14 Std.vor 14 Stunden
Antwort an
Dieser Scholz wird von seinem Wallstreetbankerstaatssekretär gelenkt .Anders kann man sich die heuchlerische Show ( ich werde gegen die Steuervermeidung großer Konzerne rigoros vorgehen) nicht vorstellen .Diese Partei ist seit Jahren nicht mehr wählbar.

09/12/2017

20/12/2013

Alle lieben SIGGI

Die Zeit 20.12.
"Wer hätte gedacht, dass eine so langweilige Regierungsbildung zu einem so spektakulären Ergebnis führt?"

29/11/2013

SPD Sigmar Gabriel fetzt sich mit Marietta Slomka Heute Journal


8. Es geht hjcatlaw heute, 16:08 Uhr nicht um die Frage, ob die Mitgliederbefragung bei der SPD zur GrKo an sich verfassungswidrig ist (was sie natuerlich NICHT ist), sondern es geht vielmehr um die Frage, ob durch die Mitgliederbefragung und das die Politiker bindende Votum das konstitutionelle Prinzip der indirekten Demokratie, bei der die Politiker ein Mandat vom Wahlvolk erhalten, unterminiert wird. Und genau daran stossen sich zu Recht einige Verfassungsrechtler, und auf diese hatte sich Frau Slomka berufen. Ich unterstelle einmal, dass Herr Gabriel gegenueber Frau Slomka keinen signifikanten Wissensvorsprung im Verfassungsrecht hat; er sollte daher seine Nase ruempfenden Bemerkungen ueber angebliche Wissensluecken beim Verfassungsrecht auf der Seite Frau Slomkas sein lassen.

26/10/2013

Der Herr Oppermann

  1. und möchten gerne aus dem Neuland im Zeitlupenuniversum abgeholt werden. Peinlich ist das.
  2. hält seine Hand schützend über den größten Heißluft Generator der CDU Pofalla bei
  3. Gute Erkenntnis von ist international Reichen solche "Erkenntnisse" um bei Karriere zu machen?
  4. Den hört jedenfalls keiner ab. Das tut sich keiner an. Jemand hat es versucht und ist jetzt in der Psychiatrie.