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23/09/2021

Diese Bündnisse könnten möglich sein

Von Corinna Emundts, tagesschau.de

"Uns steht eine hochspannende Phase der 'Anarchie' bevor", sagt der Politologe Thorsten Faas über die ersten Tage oder Wochen nach der Wahl: Man kenne bisher keine Verhandlungsverfahren für derart viele Koalitionsoptionen im Sechs-Parteien-System - auch aus politikwissenschaftlicher Sicht sei das bundespolitisches Neuland, so Faas im Gespräch mit tagesschau.de.

https://www.instagram.com/dawum_de/?hl=de 

 

01/08/2021

28/09/2017

Wahlverlierer? Wo denn?! Hamburg

Quelle: Newsletter Die Zeit

Es war irgendwie zu erwarten. Während in der ersten Bürgerschaftssitzung nach der Wahl die Oppositionsfraktionen den Tag der Abrechnung mit der SPD einläuteten, zeigte sich Bürgermeister Olaf Scholz unverändert selbstsicher. Dabei ließen seine Gegner kaum ein gutes Haar an ihm: Die FDP bezeichnete ihn als »Nebenerwerbsbürgermeister«, der in Hamburg lediglich den Stillstand verwalte. Die CDU lastete ihm die schwersten Verluste für die Sozialdemokraten bundesweit an und forderte einen »politischen Neustart«, vor allem in Stilfragen: weniger Selbstzufriedenheit, weniger Talkshows, mehr Einsatz für die Hamburger Stadtteile. Die Linke sprach ihm gar die Glaubwürdigkeit als Sozialdemokrat ab: Hamburg sei die Hochburg der Altersarmut, nirgends gebe es so viele Langzeitarbeitslose. »Wo genau war jetzt Ihre Fehleranalyse?«, schimpfte die Linken-Abgeordnete Sabine Boeddinghaus. »Ein bisschen Demut stünde Ihnen gut.« Das meiste perlte freilich ab an Olaf Scholz. Bei sozialem Wohnungsbau und Kitaausstattung sei Hamburg europaweit führend, sagte er, Straßen, S- und U-Bahnen würden ausgebaut wie seit Jahrzehnten nicht. Die Grünen stärkten ihm den Rücken und schoben noch einen Rückgang der Straftaten in Hamburg, neue Radwege und schnellere Kundenzentren hinterher. All das habe die Stadt seinem Senat zu verdanken, betonte Scholz: »Das, was wir auf den Weg bringen, wird auch Realität.« Nur der Vorwurf der CDU, es fehle an einem gesamtstädtischen Konzept, brachte den Bürgermeister auf die Palme: Die Pläne für den Kleinen Grasbrook, den Billebogen und die HafenCity zeigten genau das Gegenteil. Gelassen dagegen gab sich die AfD: Nachdem der neue Parteichef Alexander Wolf die geschlossenen Tore im Hamburger Stadtwappen beschworen und die Schließung der Roten Flora gefordert hatte, schwelgte Fraktionschef Jörn Kruse so lange im Triumph der Bundestagswahl, dass für konkrete politische Aussagen keine Zeit mehr blieb. Kurz darauf zogen ihm die anderen Parteien jedoch schon wieder den Stöpsel: Die von der AfD beantragte »Studie zur Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg« wurde mit großer Mehrheit abgeschmettert.

24/09/2017

Bundestagswahl

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82273580/hochrechnung-zur-bundestagswahl-2017-afd-drittstaerkste-partei-union-mit-verlusten.html

Nach der peinlichen Elefantenrunde fällt mir nur eine Anmerkung von Kubicki im Interview zu evtl. Koalitionsgesprächen ein : Robert Habeck muß als Verhandlungführer der Grünen nach Berlin.
Und damit gute Nacht

Heute: Wahl und Wagnis

BreiKo statt GroKo

23/09/2017

Schleswig-Holstein (Bundestagswahl) - Prognose

Schleswig-Holstein (Bundestagswahl)

Institut
(Datum)
Auftrag-
geber
Befragte
Zeitraum
  CDU SPD GRÜNE FDP LINKE Sonstige
GMS
(21.09.09)
Sat.1 Nord-
deutschland
1.006
18.09.–20.09.
  36 % 26 % 13 % 15 % 7 % 3 %
Infratest
dimap

(11.09.09)
NDR 1.002
07.09.–09.09.
38 % 26 % 12 % 13 % 8 % 3 %
Infratest
dimap

(04.09.09)
NDR 1.003
31.08.–02.09.
36 % 27 % 12 % 15 % 7 % 3 %
Forsa
(23.08.07)
n-tv 1.070
30.07.–22.08.
39 % 25 % 12 % 12 % 8 % 4 %
Bundestagswahl am 18.09.2005 36,4 % 38,2 % 8,4 % 10,1 % 4,6 % 2,3

#GLYPHOSATT

Noch ein Grund , Merkel in die Wüste zu schicken



22/09/2017

Bundestagswahl 2017: Welche Koalitionen sind möglich?

Bundestagswahl 2017: Welche Koalitionen sind möglich?

Kurz vor der Bundestagswahl 2017 zeichnen sich den Umfragen zufolge zwei realistische Koalitionsmöglichkeiten ab, die die absolute Mehrheit erreichen würden. Die große Koalition aus Union und SPD würde auf 362 Sitze im Bundestag kommen. 300 Sitze sind für die absolute Mehrheit notwendig. Ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen würde mit 340 Sitzen ebenfalls diese Mehrheit stellen können. Union und FDP kämen derweil knapp nur auf 290 Sitze und ein Bündnis aus SPD, Linke und Grüne stünde bei nur 239 Sitzen. (Weiterlesen: Welche Koalitionen sind nach der Bundestagswahl 2017 denkbar?)

https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/948003/umfrage-zur-bundestagswahl-2017-die-aktuelle-prognose