Kritik, aber auch Zuspruch
Das Gespräch habe dann eine Stunde
gedauert. Es folgte ein Gespräch im Verteidigungsministerium. Insgesamt
sei seine Reise dadurch „schärfer gestellt“ worden. Andere
Gesprächspartner in Washington – Habeck nannte sie die „Transatlantiker“
– hätten ihn aber darin bestärkt, dass es gut sei, die
Auseinandersetzung zu führen, weil man für „Schweigsamkeit“ und
„Wegducken“ nichts bekomme. Im öffentlichen Teil der Visite sprach
Habeck am Freitag zunächst beim „Center for American Progress“ über
Klimapolitik. Sodann folgte eine Grundsatzrede an der Georgetown
University. Am Freitagabend flog er weiter nach Texas. In El Paso
wollte er sich unter anderem über die Migrationspolitik informieren.
2009 war der
heute 50 Jahre alte Lübecker zum ersten Mal in Washington – unmittelbar
nach dem Amtsantritt Barack Obamas. Eine „hoffnungsvolle Zeit“ sei das
damals gewesen. Die Stichworte heute sind andere: Habeck spricht in der
„Riggs Library“ der Universität über „die Rückkehr der Geopolitik“, die
Erosion der liberalen Demokratie und das Erstarken von Nationalismus und
Autoritarismus. Europa, sagte er, müsste in dieser Krise enger
zusammenstehen, sei aber gelähmt – wirtschaftspolitisch und
sicherheitspolitisch. Das bereite ihm Sorgen.
Zuvor hatte er versucht, den Kontext für seine Davoser Bemerkungen zu erläutern. Trump
setze nicht auf multilaterale Institutionen, sondern auf bilaterale
„Deals“. Er zerstöre den multilateralen Ansatz, für den Amerika immer
gestanden habe. In diesem Sinne sei er der politische Gegner. Als
Antiamerikanismus, mit dem in Deutschland parteipolitische Punkte zu
machen sind, will Habeck seine Äußerungen nicht verstehen. Und so hebt
er hervor: Die transatlantischen Beziehungen seien nicht auf die
Trump-Regierung zu beschränken. Sie seien breiter und tiefer.
Quelle FAZ
