"Die Grünen im Europaparlament werden die Kandidatur
von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als
EU-Kommissionspräsidentin vorerst nicht unterstützen.
Das teilte die Fraktionsvorsitzende Keller nach einem ersten Treffen mit
von der Leyen in Brüssel mit. Zwar habe die Unterredung, an der auch
ihr Co-Vorsitzender Lamberts teilnahm, in einer sehr netten Atmosphäre
stattgefunden, sagte Keller. Man habe jedoch die Enttäuschung zum
Ausdruck gebracht, dass mit der CDU-Politikerin keine der
Spitzenkandidaten aus der Europawahl die Leitung der Kommission
übernehmen solle. Diese Rückschritte bei demokratischen Prozessen seien
ein großes Problem. Das EU-Parlament stimmt nächste Woche über von der Leyen ab. Die Staats- und Regierungschefs hatten sie nach einem dreitägigen Gipfel nominiert. Der Grünen-Abgeordnete Giegold sagte, vor einer Abstimmung müssten die Rechte des Europaparlaments gestärkt werden. Er forderte eine Festschreibung des Prinzips der Spitzenkandidaten. Giegold regte erneut an, die Abstimmung notfalls zu verschieben. Von der Leyen führt derzeit in Brüssel Gespräche, um unter den Abgeordneten eine Mehrheit zu finden."
Quelle Die Nachrichten
TV-Kritik „Hart aber fair“: Ein Abschiedslied für von der Leyen https://t.co/LoPH2NU4qQ via @faznet
— paukstadt (@paukstadt) July 9, 2019
