05/06/2019

Habeck hat es nicht eilig, Regierungsverantwortung zu übernehmen

Habeck wünscht sich, dass die GroKo bis 2021 hält

Die Grünen haben es nicht eilig mit einem Eintritt in die Bundesregierung. Parteichef Robert Habeck sagte der „Zeit“, er wünsche einen Fortbestand der Großen Koalition bis zum regulären Wahltermin 2021. Sollte Schwarz-Rot scheitern, wolle er lieber eine Neuwahl statt eines neuen Anlaufs für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner und Fraktionschefin Göring-Eckardt verwiesen auf die große Distanz vor allem zur FDP.
Eine neue Regierung bräuchte „eine neue demokratische Legitimation, damit sie für die großen Aufgaben mit einem starken Mandat ausgestattet ist“, sagte Habeck. „Die Themen, die Debatten und auch das Personal in den Parteien haben sich doch grundlegend verändert.“ Deswegen müsse bei einem Bruch der GroKo neu gewählt werden.
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