24/09/2013

Was passiert, wenn sich keine Koalition findet?

  • Was passiert, wenn sich keine Koalition findet? Dann käme wieder Gauck ins Spiel. Wenn im vierten Wahlgang niemand eine Mehrheit auf sich vereinigen kann, Gauck auch keine Minderheitsregierung beauftragen möchte, muss er das Parlament auflösen. Dann gäbe es Neuwahlen. Dieser Fall ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie eingetreten und auch dieses Mal höchst unwahrscheinlich.
In der Union hat man im Wahlkampf allerdings schon einmal die Option Neuwahlen als Gedankenexperiment durchgespielt - für den Fall, dass es für die FDP nicht reicht und man sich mit SPD nicht einigt. Ausgeschlossen ist das zwar nicht. Allerdings dürfte es der Union jetzt leichter fallen als im Wahlkampf, die Schnittmengen mit den Genossen zu sehen.