https://www1.wdr.de/nachrichten/bundestagswahl-2021/ticker-koalition-bundestagswahl-100.html
SPD stimmt über Ampelvertrag ab
Auf einem Sonderparteitag entscheidet die SPD heute, ob sie die geplante Koalition mit Grünen und FDP eingehen will. Die Delegierten stimmen über den Koalitionsvertrag ab - und damit über Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch über Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien.
Auf dem digitalen Kurz-Parteitag von 11 Uhr bis circa 13.30 Uhr wird große Zustimmung erwartet, auch wenn es von SPD-Linken und Jusos teils kritische Rückmeldungen gab. Beim dem Parteitag wird unter anderem der designierte Kanzler Scholz sprechen. Seine Ministerinnen und Minister will Scholz erst am Montag vorstellen.
Das Votum des SPD-Parteitags allein reicht zur Bildung der Koalition allerdings nicht aus. Morgen stimmt ein FDP-Parteitag ab, die Grünen befragen derzeit ihre Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Montag verkündet werden. Dann könnte der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden, am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
NACHTRAG
Der Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung trägt einer Umfrage zufolge am stärksten die Handschrift der FDP. 37 Prozent der Befragten geben dies laut ARD-DeutschlandTrend an. 32 Prozent sehen die SPD als besonders prägend, nur 13 Prozent nennen die Grünen. Bei den eigenen Anhängern geben ebenfalls deutlich weniger Grüne an, die eigene Partei habe am besten verhandelt. Hier sind es 16 Prozent, bei der SPD dagegen 47 Prozent, bei der FDP 43 Prozent.
