24/10/2021

Olaf Scholz ist eine Verpflichtung eingegangen.

 https://www.fr.de/politik/ampel-koalition-streit-spd-gruene-fdp-scholz-baerbock-habeck-lindner-bundestagswahl-politik-news-zr-91065485.html

 Update vom Sonntag, 24.10.2021: Nach kritischen Äußerungen der FDP bezüglich einer paritätischen Besetzung der neuen Bundesregierung nehmen die Grünen die SPD in die Pflicht. „Olaf Scholz ist eine Verpflichtung eingegangen. Er hat klar gesagt: Mein Kabinett wird paritätisch besetzt werden“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Bild am Sonntag. „Wir wollen ihn beim Wort nehmen.“

Eine moderne Regierung sollte „die Lebenswirklichkeit in Deutschland widerspiegeln - Frauen und Männer, West und Ost, mit und ohne Migrationshintergrund, Jung und Alt“ fügte sie hinzu. Scholz hatte wiederholt erklärt, sein Kabinett mit ebenso vielen Ministerinnen wie Ministern besetzen zu wollen. Bei führenden Vertretern der FDP stößt die Idee einer strikt paritätischen Besetzung des neuen Bundeskabinetts aber auf Ablehnung.

 

Nach Aussage von Klingbeil sieht der angedachte Ablauf der Verhandlungen für eine Ampel-Koalition derzeit wie folgt aus:

  • Donnerstag (21.10.2021): Start der Auftakt der Koalitionsverhandlungen
  • Ab Mittwoch (27.10.2021): Start der 22 Arbeitsgruppen
  • Woche vom 6. November: Wahl des Bundeskanzlers
  • Bis 10. November: Ergebnisse der 22 Arbeitsgruppen
  • Ende November: Koalitionsvertrag