03/12/2020

Corona - Die deutsche Realität sieht so aus

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Die deutsche Realität sieht so aus: Am Mittwoch haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten beschlossen, den Teil-Lockdown bis 10. Januar 2021 zu verlängern. "Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist", fasste Angela Merkel die Entscheidung zusammen. Was Mitte Januar kommt, wagt derzeit niemand zu prognostizieren.  
"Wir haben dieses Virus unterschätzt, alle miteinander", sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer vor dem Treffen mit der Kanzlerin und seinen Kollegen. Für einen Spitzenpolitiker war das ein selten deutliches Bekenntnis. Auch wenn die Aussage so natürlich nicht ganz stimmt, weil ja nicht nur viele Experten immer wieder davor gewarnt haben, Corona zu unterschätzen, sondern andere Länder eben auch entschlossener handelten. 

 

Auch wenn diese einschränkenden Anmerkungen wichtig sind, und die Verlängerung des Teil-Lockdowns entschlossen wirkt: Es zeigt sich immer mehr, dass eine Krise historischen Ausmaßes eben auch eine besonders ausgeprägte politische Führung braucht.
Diese würde dafür sorgen, dass wir öfters darüber diskutieren, was machbar ist – und seltener darüber, was alles nicht geht.
Diese würde Entscheidungen begünstigen, mit denen die Vernünftigen rasch und umfassend vor den Unvernünftigen geschützt werden – und nicht erst, nachdem ewig rumlaviert wurde.  
Diese würde sich stets am Allgemeinwohl ausrichten – und nicht allzu lange auf jede noch so unbedeutende Partikularnörgelei Rücksicht nehmen.  
An dieser ausgeprägten politischen Führung mangelt es im Moment allerdings in Deutschland. Darüber kann auch die Entscheidung vom Mittwoch nicht hinwegtäuschen.
Denn die Kanzlerin spielt ihr Potenzial nicht voll aus, weil sie wahrscheinlich ahnt, dass die Ministerpräsidenten dann nur noch geneigter wären, auszuprobieren, was sie ein Jahr vor dem Ende ihrer Amtszeit wirklich noch auf die politische Waage bringt.
Da treffen wir lieber mal eine eigene Entscheidung: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. (Quelle: imago images)
Da treffen wir lieber mal eine eigene Entscheidung: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. (Quelle: imago images)