05/05/2020

Update 38


Im Zuge der Lockerungen der Corona-Maßnahmen werden auch die Schulen in einigen Bundesländern wieder schrittweise geöffnet. Auch Kitas sollen wieder zugänglich sein. Schritte, die Virologe Christian Drosten in seinem NDR-Podcast nun deutlich kritisiert – und vor Leichtsinn warnt. Auslöser: Die Vorveröffentlichung einer Studie aus Nordfrankreich. "Das sind Zahlen, wenn das in Schulen passiert, dann darf man Schulen nicht öffnen. Da infizieren sich ja wirklich im Mittel über 40 Prozent", sagt der Wissenschaftler der Berliner Charité.

Merkel offenbar offen für weitere Lockerungen

17:15 Uhr
Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den vergangenen Tagen sehr gut entwickelt. Deshalb könne man nun über weitere Lockerungen sprechen, sagte Merkel heute in der Sitzung der Unionsfraktion, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Debatte über Öffnungen habe eine große Eigendynamik bekommen. Merkel machte demnach deutlich: Wenn sich in einer Region ein Infektionsgeschehen zeige, seien dort lokal Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht wieder das ganze Bundesgebiet in Mitleidenschaft gezogen werde.
Das sei auch vor dem Hintergrund wichtig, dass demnächst Lockerungen bei den Hotels und Gaststätten anstünden. Denn dann komme es wieder zu Reisen in Deutschland und die Gefahr von neuem Infektionsgeschehen nehme zu. Wichtig sei deshalb unter anderem, dass die Kontaktverfolgung weiterhin funktioniere und ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stünden. Es gebe verständlicherweise eine sehr große Ungeduld bei den Lockerungen. Besonders sensibel sei das bei den Schulöffnungen, in der Gastronomie und bei den Hotels. Man sei weiterhin in einer fragilen Situation.


Fraktionschef von Union, SPD und Grünen kritisieren Lockerungen der Länder

16:13 Uhr
Die Fraktionschefs von CDU/CSU, SPD und Grünen im Bundestag haben das uneinheitliche Vorgehen der Bundesländer bei der Lockerung von Corona-Auflagen scharf kritisiert. Es sei für die "Bevölkerung in diesem Land mittlerweile nur noch schwer verständlich, dass wir da so eine große Unterschiedlichkeit drinhaben", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). Vor den Bund-Länder-Beratungen morgen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte Brinkhaus an alle Ministerpräsidenten, "dass sie eine einheitliche Linie fahren". Er stelle sich mittlerweile die Frage, was die Rolle von Ministerpräsidentenkonferenzen sei, "wenn dann doch irgendwo alles vorher oder nachher oder anders oder schneller oder langsamer entschieden wird." Auch SPD-Fraktionschef Mützenich verlangte ein abgestimmtes Vorgehen. Ein einheitlicheres Vorgehen sei "dringend notwendig, weil die Bevölkerung auch klare Ansagen braucht". Gegen weitere Alleingänge wandte sich auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Sie habe nichts gegen regionale Lösungen, wo es regionale Unterschiede gebe, doch müsse dies auch nachvollziehbar sein. "Es muss gemeinsame Kriterien geben."
Bremen warnte ebenfalls vor einem "Geschwindigkeits- und Überbietungswettbewerb" der Bundesländer und Ministerpräsidenten. Es sei jetzt wichtig, koordiniert vorzugehen und dabei einen kühlen Kopf zu bewahren, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht die Lockerungen der Coronaregeln in einigen Bundesländern kritisch. Die Pandemie sei noch nicht überwunden, sagte er. "Deswegen sehe ich mit Sorge, was da passiert."