08/12/2019

Mein SPD-Parteitag 😊
Na dann, gute Arbeitswoche allerseits 😊



  

6. Dez.
Antwort an

Herzlichen Glückwunsch euch Beiden! 🎉 Mit euch an der Spitze, mit Zusammenhalt u.Geschlossenheit kann die beginnen! Wünsche euch viel Kraft, Glück, Erfolg! 🍀💪🌹✊ Bitte nicht auf die Medien, sondern nur auf eure innere Stimme hören! 😉 Bleibt bitte so, wie ihr seid!



 

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Grünen-Chefin Baerbock: „Will die SPD weiterregieren – ja oder nein?“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat der SPD vorgeworfen, dem Land durch ihre unklare Haltung zum Verbleib in der großen Koalition eine weitere Hängepartie zuzumuten. Beim SPD-Bundesparteitag hätte es „ein klares Signal gebraucht“, sagte Baerbock am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Frage sei: „Will die SPD weiterregieren – ja oder nein? Und wenn ja, muss sie das mit ganzer Kraft tun.“ Vor einer Antwort habe sich die SPD aber gedrückt: „Das ist nicht passiert.“
Sie befürchte nun, dass sich Union und SPD „in ihrer jeweiligen Profilierung noch mehr aneinander reiben und weiter im Krisenmodus agieren“, sagte Baerbock. „Dabei bräuchte es eine Koalition, die gewillt ist, die so dringend anzugehenden Aufgaben zu lösen. Mit einem Jein ist kein Land zu regieren.“
Baerbock hielt der SPD zugute, dass die Partei „richtigerweise“ festgestellt habe, „dass der Koalitionsvertrag keine zufriedenstellenden Lösungen für die Probleme in diesem Land bereithält“ und dass Verbesserungen beim CO2-Preis, mehr Investitionen und ein höherer Mindestlohn nötig seien. „Aber daraus müsste konkretes Handeln für die Regierungsarbeit folgen“, forderte die Grünen-Chefin
gegenüber AFP.

Der Grünenvorsitzende Robert Habeck hat sich enttäuscht über die Beschlüsse des SPD-Parteitags gezeigt. Er sehe bei den Sozialdemokraten nur ein "Weiter so", sagte Habeck der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Stattdessen hätte er sich gewünscht, dass von dem Treffen eine klare Entscheidung ausgehe. "Regieren mit voller Energie oder eben nicht. Diese Klarheit braucht das Land."
Das Dauergehadere der Regierungskoalition gehe an "dringenden Aufgaben dieser Zeit" vorbei, kritisierte Habeck. Die SPD weise zurecht darauf hin, dass die Koalition auf Klimakrise, Ungleichheit und Investitionsstau nur unbefriedigende Antworten gebe. Wenn irgendetwas von den Forderungen der SPD ernst gemeint sei, müsse sie das beweisen. "Sie muss konkret werden und reale Schritte für einen wirksamen CO2-Preis mit sozialem Ausgleich machen, sich spürbar für mehr Investitionen und einen höheren Mindestlohn einsetzen. Dann wäre etwas gewonnen", forderte der der Grünenvorsitzende.
Der neu gewählte SPD-Vorstand hatte zuvor Nachbesserungen am bisherigen Koalitionskurs zur Voraussetzung für einen Verbleib in der Koalition gemacht. Die neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans fordern etwa einen höheren Einstiegspreis für CO2, als es im Klimapaket der Bundesregierung vorgesehen ist. Bisher wollen Union und SPD den Preis zunächst bei zehn Euro pro Tonne ansetzen, in den Folgejahren soll er dann steigen. Dies will die neue SPD-Spitze noch vor Weihnachten mit ihrem Koalitionspartner neu verhandeln.
Daneben hatte die Partei auf ihrem Parteitag in Berlin eine ganze Reihe von inhaltlichen Neupositionierungen beschlossen. So will die SPD unter anderem Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen sowie eine Kindergrundsicherung von mindestens 250 Euro für jedes Kind pro Monat einführen. Außerdem wollen die Sozialdemokraten von der strikten Vorgabe der schwarzen Null abrücken, um ein neues Investitionsprogramm zu finanzieren.

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 Bei den Koalitionspartnern CDU und CSU waren die Beschlüsse überwiegend auf Ablehnung gestoßen. So hatte sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet zwar offen für Gespräche mit der SPD über einen höheren CO2-Preis gezeigt. Andere Forderungen der SPD, etwa nach einem generellen Tempolimit von 130 oder neuen Staatsschulden, lehnte Laschet aber ab. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach sich grundsätzlich gegen Nachverhandlungen in der Koalition aus.

Midyatli neue Vizechefin der Bundes-SPD

Serpil Midyatli 6.von links Herzlichen Glückwunsch💡auch von hier
https://twitter.com/hashtag/midyatli?src=hash 
Als Serpil Midyatli ans Rednerpult tritt, möchte wohl niemand im Saal mit ihr tauschen. "Das war schon gemein", sagt sie selbst danach. Eben hatte Kevin Kühnert, für viele der größte Hoffnungsträger der SPD, die stärkste Rede auf diesem Bundesparteitag gehalten. Mit einer roten Socke und einer neuen Interpretation eines Bonmots von Helmut Schmidt hatte er die Delegierten zu Standing Ovations bewogen. Und dann kam Midyatli.
Die 44-jährige SPD-Landesvorsitzende war vor dem Parteitag auf Bundesebene ein unbeschriebenes Blatt. Doch sie macht ihre Sache ruhig, greift zum Anfang kurz den Beitrag ihres Vorredners auf. "Vielen Dank fürs Einheizen", sagt sie an Kühnert gerichtet. Dann erzählt sie von ihrem Werdegang: In "24109 Mettenhof", einem Kieler Plattenbauviertel, wuchs sie auf. Ihre Eltern waren türkische Einwanderer der ersten Generation. Realschulabschluss, Wirtschaftsgymnasium, dann übernahm sie mit 18 das Restaurant ihrer Eltern. 16 Jahre lang arbeitete sie in der Gastronomie. Niemand aus ihrer Familie, sagt Midyatli, hätte jemals gedacht, dass sie stellvertretende SPD-Vorsitzende werden könnte.
Midyatlis Rede dauert sechs Minuten und ist damit vergleichsweise kurz. Doch sie enthält die Elemente, die ihr am Herzen liegen. Ihre Themen, ihre Heimat, ihre Herkunft. Die SPD sei die Partei des Aufstiegs: "Alle anderen Parteien reden über Vielfalt. Aber wir leben Vielfalt!" Früher hatte die Partei wesentlich höheren Zuspruch bei Menschen mit Migrationshintergrund. Bei denen drang sie aber in den vergangenen Jahren nicht mehr durch: Wenn die SPD mit dem Thema Integration Schlagzeilen machte, dann meist im Zusammenhang mit der Sarrazin-Debatte. Ihre Wahl, sagt Midyatli, sei ein Signal an die Migranten-Community. Ihr sei besonders wichtig, erzählt die Schleswig-Holsteinerin, dass Migrationshintergrund vor allem in der "Mehrheitsgesellschaft" keine große Rolle mehr spielt. Dass zuerst die Person und ihre Fähigkeiten eine Rolle spielen. "Wir sind am Ziel, wenn der Migrationshintergrund nur noch ein Zusatz ist." Genau das versucht sie vorzuleben. Midlatyi sagt von sich selbst, sie sei eine "echte Norddeutsche". Sie ist sogar Vizepräsidentin des schleswig-holsteinischen Heimatbundes
 In "24109 Mettenhof", einem Kieler Plattenbauviertel, wuchs sie auf. Ihre Eltern waren türkische Einwanderer der ersten Generation. Realschulabschluss, Wirtschaftsgymnasium, dann übernahm sie mit 18 das Restaurant ihrer Eltern. 16 Jahre lang arbeitete sie in der Gastronomie. Niemand aus ihrer Familie, sagt Midyatli, hätte jemals gedacht, dass sie stellvertretende SPD-Vorsitzende werden könnte.

Quelle ➔ Serpil Midyatli, politischer Vulkan im SPD-Vorstand ➔ Süddeutsche Zeitung


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