29/11/2019

Arbeitslosenversicherung für SPDler

Die Jusos haben immer klar gemacht, sie wollen raus aus der Großen Koalition, „raus aus der neoliberalen Pampa“. Ihr Vorsitzender Kevin Kühnert, dessen hohe analytische Intelligenz auch seine erbittertsten Kritiker schätzen, gibt seit Monaten den Einpeitscher. Er bläut seinen Leuten ein, dass die Eigentumsverhältnisse in diesem Land grundlegend anders sortiert werden müssen, ob es um Renten, Löhne oder Wohnungen geht. Für sein Projekt „Linkswende Sozialdemokratie“ erscheinen ihm Walter-Borjans und Esken als passende Partner. Da macht es Kühnert sauer, „dass sich die gesamte Parteiprominenz in diesen Tagen hinter Olaf Scholz und Klara Geywitz versammelt“. Tut sie das?

Arbeitslosenversicherung für SPDler

Kühnerts Vorwurf ist ebenso richtig wie falsch. Im Stillen hoffen die meisten Promis in der Tat, dass ihnen Walter-Borjans und Esken erspart bleiben.
Ein simpler Grund: Das Duo gefährdet mittelfristig ihren Arbeitsplatz. Sie fürchten, dass Walter-Borjans und Esken schon beim ersten Anlass Druck aus der Partei bekämen, aus der GroKo auszusteigen. Haben sie schließlich versprochen. Minister müssten womöglich aus der Regierung aussteigen, und einem Viertel der Abgeordneten drohte – nach heutigen Rechenspielen – nach möglichen Neuwahlen das Aus. So betrachtet wären Finanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz als Führungsteam der SPD fürs erste eine Arbeitslosenversicherung für viele Parteifreunde.
Klar, dass diese Parteifreunde auch an sich selbst denken. Und viele haben auch wichtige laufende Projekte im Blick, von denen die Grundrente und das Klimapaket nur die größten sind. Wer in diesen Tagen mit älteren Sozialdemokraten redet, die sich selbst keine Karrierechancen mehr ausrechnen, bekommt aber auch mit, dass einige wirklich in Sorge sind. Eben nicht um sich selbst, sondern um die SPD und – ganz ernsthaft – auch um das Land.
Nur: Offen für Scholz und Geywitz geworben haben die meisten Promis eben gerade nicht. Nur hat Ex-Parteichef Martin Schulz zuletzt intern durchblicken lassen, dass er das Doppel Walter-Borjans-Esken für dilettantisch  hält Scholz selbst entdeckt mehr denn je den Genossen Olaf in sich, gibt sich locker wie selten zuvor, verspricht Kommunen Hilfe bei der Entschuldung.
Ausschnitte Quelle FocusOnline