28/10/2019

Es ist noch Hoffnung


FDP noch nicht endgültig im Landtag

Die FDP ist noch nicht mit absoluter Sicherheit im Landtag. Das stehe erst fest, wenn das endgültige Wahlergebnis vorliege, erklärte das Thüringer Landesamt für Statistik. Dieses soll am 7. November verkündet werden. In Thüringen weiche das endgültige Ergebnis allerdings – wenn überhaupt – nur äußerst geringfügig vom vorläufigen ab.
Die FDP hatte – nach dem vorläufigen Ergebnis – die Fünf-Prozent-Hürde mit nur fünf Stimmen übersprungen.
Zwischen vorläufigem und endgültigem Ergebnis kann es zu Abweichungen kommen, wenn es etwa Fehler bei der Übermittlung von Daten gab. Außerdem können beim Auszählen Zweifelsfälle bei der Bewertung von Stimmzetteln aufgetaucht sein: Ist eine Stimme gültig oder nicht? Für das endgültige Ergebnis vergleichen die Kreiswahlleiter die Zahlen der Schnellmeldungen aus der Wahlnacht mit den Niederschriften der Gemeindewahlleiter. In diesen weisen die Gemeindewahlleiter auch auf unklare Fälle bei Wahlzetteln hin. Der Kreiswahlleiter prüft diese dann für das endgültige Wahlergebnis noch einmal. So können beispielsweise insgesamt mehr gültige Stimmen festgestellt werden. Dann müsste eine Partei dementsprechend auch mehr Stimmen erreichen, um auf den Anteil von fünf Prozent zu kommen.


Diese Schnellschuss-Meldungen müssten intensiv geprüft, alle Abweichungen und Übermittlungsfehler genau erklärt werden. Eigentlich ein ganz normales Prozedere. In der Nacht nach der Wahl wird deshalb ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht, erst Tage später ein endgültiges.
Die Besonderheit diesmal ist das extrem knappe Ergebnis der FDP. Es könne sich dadurch eine entscheidende Änderung ergeben, sagte Wahlleiter Krombholz.


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