04/07/2019

Ist das noch Demokratie?

https://web.de/magazine/politik/geschacher-kommissionschef-leidet-demokratie-europaparlament-33821270 
Interview Web.de Auszug
Ist mit dem Scheitern des Spitzenkandidaten-Prinzips auch die Demokratisierung des Europaparlaments gescheitert?
Man muss erst mal sehen, ob wirklich etwas gescheitert ist – Ursula von der Leyen ist ja noch nicht gewählt. Der Rat hat Frau von der Leyen als Kandidatin präsentiert – aber das Parlament kann sie immer noch ablehnen. Dann müsste der Rat innerhalb von vier Wochen einen neuen Vorschlag machen. Die Kandidatin braucht 376 Stimmen – selbst wenn Europäische Volkspartei und Sozialdemokraten geschlossen für sie votieren, ergibt das nur 335 Stimmen. Da ist noch ganz schön Luft nach oben.
 Internationale Pressestimmen
https://web.de/magazine/politik/pressestimmen-nominierung-ursula-leyens-eu-kommissionspraesidentin-33818704