Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein steht
Süddeutsche.de-13.06.2017
"Ein historischer Tag für die CDU in Schleswig-Holstein", rief der parlamentarische ... Eine Jamaika-Koalition in Kiel wäre eine Notlösung.
Spätestens seit sich Grüne und FDP in der Frage des Autobahnbaus und der geplanten Fehmarnbeltquerung für zwei Tage massiv überworfen hatten, werden insbesondere in der grünen Partei die Stimmen lauter, die eine Ablehnung des Vertrags fordern. Ob das an der Basis Wirkung zeigt, ist offen.
Fakt ist, dass ein Parteitag der Grünen unmittelbar nach der Wahl die Aufnahme der Verhandlungen mit großer Mehrheit gebilligt hatte und dass eine Ablehnung des Koalitionsvertrag durch die Basis gleichbedeutend wäre mit einem Misstrauensvotum für die gesamte Parteispitze; die beiden Spitzenkandidaten Monika Heinold und Robert Habeck inklusive.
