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Diego Azubel/Archiv
Schleswig. Tierschützern ist sie
ein Dorn im Auge. Wegen viel zu kleiner Käfige hätte die letzte Nerzfarm
in Schleswig-Holstein nach einer Verschärfung der Nutztierverordnung
längst schließen müssen. Der Kreis Plön widerrief dem Betreiber 2011 die
Betriebserlaubnis. Doch jetzt kippte das Schleswig-Holsteinische
Oberverwaltungsgericht den Schließungsbescheid und sichert so bis auf
Weiteres die Existenz der umstrittenen Pelztierhaltung.
Nach dem veröffentlichten Urteil (Az.: 4 LB 24/12) kommt die Verschärfung der Tierschutzauflagen, die eine Verzehnfachung der vorgeschriebenen Käfiggrößen vorschreiben, für den Nerzzüchter im Raum Schlesen einem Berufsverbot gleich. Eine existenzbedrohende Änderung von Normen, so die Richter, dürfe jedoch nicht auf Grundlage einer Verordnung eines Bundesministeriums beschlossen werden. Für Auflagen dieser wirtschaftlichen Tragweite bedarf es laut Urteil eines Parlamentsgesetzes. Begründet wird die Entscheidung mit einem neuen betriebswirtschaftlichen Gutachten.
Nach dessen Ergebnis lässt sich eine Nerzfarm bei Umsetzung der verschärften Anforderungen, die auch die Einrichtung von Schwimmbecken verlangt, angesichts der internationalen Marktpreise für Nerzfelle „nicht wirtschaftlich auskömmlich betreiben“. Zwar zweifeln die Richter nicht daran, dass die neuen Käfiggrößen (Mindestgrundfläche drei Quadratmeter, ein Quadratmeter pro Tier) verbindlich vorgeschrieben werden dürfen. Weil damit aber nicht nur Art und Weise der Berufsausübung, sondern schon die Berufswahl eingeschränkt werde, dürfe nur das Parlament selbst dies beschließen.
In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht die Klage des Nerzzüchters gegen die Schließung im August 2012 noch abgewiesen. Der Kläger legte Berufung beim Oberverwaltungsgericht ein. Das hat eine Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Dagegen kann der Kreis jedoch innerhalb eines Monats nach Zustellung des schriftlichen Urteils Beschwerde einlegen.
Die letzte Nerzfarm in Schleswig-Holstein war wiederholt in die Schlagzeilen geraten. So hatten Tierschützer über 100 Strafanzeigen gegen den Betreiber erstattet. 2008 waren Unbekannte in die Anlage eingebrochen und hatten rund 3000 Tiere freigelassen. Die meisten wurden von der Feuerwehr eingefangen.
Nach dem veröffentlichten Urteil (Az.: 4 LB 24/12) kommt die Verschärfung der Tierschutzauflagen, die eine Verzehnfachung der vorgeschriebenen Käfiggrößen vorschreiben, für den Nerzzüchter im Raum Schlesen einem Berufsverbot gleich. Eine existenzbedrohende Änderung von Normen, so die Richter, dürfe jedoch nicht auf Grundlage einer Verordnung eines Bundesministeriums beschlossen werden. Für Auflagen dieser wirtschaftlichen Tragweite bedarf es laut Urteil eines Parlamentsgesetzes. Begründet wird die Entscheidung mit einem neuen betriebswirtschaftlichen Gutachten.
Nach dessen Ergebnis lässt sich eine Nerzfarm bei Umsetzung der verschärften Anforderungen, die auch die Einrichtung von Schwimmbecken verlangt, angesichts der internationalen Marktpreise für Nerzfelle „nicht wirtschaftlich auskömmlich betreiben“. Zwar zweifeln die Richter nicht daran, dass die neuen Käfiggrößen (Mindestgrundfläche drei Quadratmeter, ein Quadratmeter pro Tier) verbindlich vorgeschrieben werden dürfen. Weil damit aber nicht nur Art und Weise der Berufsausübung, sondern schon die Berufswahl eingeschränkt werde, dürfe nur das Parlament selbst dies beschließen.
In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht die Klage des Nerzzüchters gegen die Schließung im August 2012 noch abgewiesen. Der Kläger legte Berufung beim Oberverwaltungsgericht ein. Das hat eine Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Dagegen kann der Kreis jedoch innerhalb eines Monats nach Zustellung des schriftlichen Urteils Beschwerde einlegen.
Die letzte Nerzfarm in Schleswig-Holstein war wiederholt in die Schlagzeilen geraten. So hatten Tierschützer über 100 Strafanzeigen gegen den Betreiber erstattet. 2008 waren Unbekannte in die Anlage eingebrochen und hatten rund 3000 Tiere freigelassen. Die meisten wurden von der Feuerwehr eingefangen.
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Geben Sie hier die Daten der involvierten bzw. nach Ihrer Ansicht verantwortlichen Personen oder Firma ein (Ihre Kontaktdaten, sofern Sie möchten, tragen Sie bitte weiter unten im Formular ein) Name / Firma Nerzfarm Söhrnsen, Schleswig Holstein PLZ / Ort 24238 Schlesen Tierart Nerze
Art des Vorfalls Tiermissbrauch
Wurden die Missstände bereits einer Behörde gemeldet, wenn ja welcher (wenn bekannt bitte Name des Sachbearbeiters)? Ja Name der Behörde & des Sachbearbeiters Veterinäramt Plön Beschreiben Sie den Vorfall http://www.kn-online.de/content/view/full/5985978 Urteil OVG Schleswig sichert Existenz der Nerzfarm
Ist die Haltung öffentlich einsehbar? Nein An welchem Datum wurden die Aufnahmen oder die Beobachtung gemacht? 5.12.2014
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Ich bin damit einverstanden, dass meine Meldung sowie meine Kontaktdaten (für eventuelle Rückfragen) an die zuständige Veterinärbehörde weiter geleitet werden.
12 weitere Tierschutzorganisationen wurden informiert und das Veterinäramt Plön
