Auszüge Quelle taz
Als die Große Koalition vor zwei Jahren gebildet wurde, musste die Spitze der Sozialdemokratie einen schwindelerregende Argumentions-Slalom absolvieren, um die widerwillige Basis zu überreden. Kritiker um Kevin Kühnert fürchteten, dass der SPD genau das Gleiche blühen würde wie in den Merkel-Regierungen zuvor: Die SPD macht solide Arbeit und verliert Wahlen. So ist es gekommen.Als die Große Koalition vor zwei Jahren gebildet wurde, musste die Spitze der Sozialdemokratie einen schwindelerregende Argumentions-Slalom absolvieren, um die widerwillige Basis zu überreden. Kritiker um Kevin Kühnert fürchteten, dass der SPD genau das Gleiche blühen würde wie in den Merkel-Regierungen zuvor: Die SPD macht solide Arbeit und verliert Wahlen. So ist es gekommen.
Die
Große Koalition sollte also besser früher als später enden. Doch
wahrscheinlich ist das trotz der Tumulte in der Union nicht. Sogar die
Opposition, jedenfalls Linkspartei und FDP, sind insgeheim froh, wenn
die Wahl erst im Herbst 2021 stattfindet. Die Groko wird wohl, gerade
weil die Lage so mies ist, einfach weitermachen. Einleuchtende Gründe
dafür gibt es immer. Wären Neuwahlen nicht gerade jetzt falsch, weil man
nach dem Thüringen-Desaster damit die AfD bedeutender machen würde, als
sie es ist? Zudem muss noch die Grundrente durch das parlamentarische
Verfahren gebracht werden. Ab Sommer hat Deutschland bis zum Ende des
Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne – dafür braucht man natürlich
eine stabile Regierung. Außerdem haben weder SPD noch Union einen
Kanzlerkandidaten.
Alles bleibt wie es ist. Stabil bis zur Verkrustung.
