Robert

An
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Liebe Grüne in SH,

unsere Partei befindet sich nach dem Scheitern der Sondierungen auf Bundesebene in einer schwierigen Lage: Kleineste Oppositionspartei, diesmal aber in einem sechs-Fraktionen Parlament, am Ende könnten 16 Jahre Opposition stehen, Relevanzverlust droht.

Ende Januar wird der Bundesvorsitz neu gewählt. Ich habe lange, wirklich lange, hin und her überlegt, was in dieser politischen Situation des Richtige ist, mich aber jetzt entschieden, mich zur Wahl zu stellen.

Voraussetzung für eine Kandidatur ist für mich, dass ein satzungskonformer Weg gefunden wird, sodass ich mit der Verantwortung als Minister, die ich dank Euch erneut übertragen bekommen habe, verantwortungsvoll umgehen kann.

Unsere Satzung schließt ja eigentlich einen Minister als Bundesvorsitzenden aus. Ich will aber keinesfalls mein Amt sofort aufgeben, sondern die wichtigen, angefangenen Projekte (Vorbereitung Afrikanische Schweinepest, Aufbau der Digitalisierungsabteilung, Implementierung der neuen Dünge VO, Biodiversitätsstrategie, Windkraftplanung und Netzausbau, Rückbau der AKW/ Deponierung) zu einem guten Ende bringen. Insofern ist es nicht sicher, ob ein Weg gefunden wird noch, ob ich gewählt werde (hat ja schon mal nicht geklappt).
Andererseits werde ich sorgsam darauf achten, dass meine Doppelbelastung nicht zum Schaden unserer Regierungsarbeit, der Stabilität der Koalition oder der Ansprüche unserer Partei wird. Pi mal Daumen werde ich noch ein Jahr Minister sein.

Die Komplikationen sind mir völlig klar und ich habe einen Höllenrespekt davor. Jedoch stellt es sich für mich so dar, dass in dieser besonderen politischen Situation jeder, der kann, eine etwas größere politische Verantwortung zeigen muss. Und dass auch die Erfolge und Politik unserer Arbeit in SH gefährdet werden, wenn sie nicht auf der Bundesebene abgesichert oder weitergeführt werden.
Vor diesem Hintergrund habe ich mich entschieden. Ich hoffe, Ihr versteht und unterstützt das.

Robert