13/12/2017

cdu-csu-und-spd-groko-koko-oder-was

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-und-spd-groko-koko-oder-was-a-1182908.html
 
Ein geheimer Ort, keine Kommunikation, nicht einmal Fotos - wenn sich das Führungspersonal von Union und SPD am Mittwoch in Berlin trifft, ist maximale Diskretion angesagt. Selbst die Uhrzeit wird nicht verraten, irgendwann am Abend wollen sie wohl zusammenkommen.
Dabei ist der Grund für das Spitzentreffen ja alles andere als geheim: Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland immer noch keine neue Regierung. CDU und CSU würden deshalb lieber heute als morgen eine neue Große Koalition mit der SPD schmieden. Aber die Sozialdemokraten zieren sich. Und deshalb wollen beide Seiten jetzt erst einmal so informell wie möglich miteinander sprechen.
In der Union findet man das affig, ist aber bereit, viel Rücksicht auf die verunsicherten Genossen zu nehmen. Schließlich braucht man die SPD unbedingt, um nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen noch eine stabile Regierung bilden zu können.
Die Sozialdemokraten wiederum versuchen in diesen Wochen, die Kehrtwende von der totalen Regierungsverweigerung zum möglichen Einstieg in Koalitionsverhandlungen zu vollziehen. Vergangene Woche hat der Bundesparteitag der SPD-Führung erlaubt, überhaupt mit der Union zu reden - "ergebnisoffen" wohlgemerkt.
Unbedingt will man den Eindruck vermeiden, am Ende stünde ohnehin eine neue GroKo. Stattdessen spricht SPD-Chef Martin Schulz nun vom Modell einer Kooperationskoalition (KoKo). Aber ist so etwas überhaupt vorstellbar? Und was ist mit der Idee der Minderheitsregierung, für die auch mancher in der Union Sympathien hegt - falls die Genossen sich zu sehr wehren?