Haltung auf Nerzfarmen
Berufsfreiheit versus Tierwohl
Sind
Tierschutzregeln nicht mehr verbindlich, wenn sie die Haltung
unrentabel machen? Das Oberverwaltungsgericht Schleswig sorgt für
Unsicherheit.
Nach dem Schleswiger Urteil war die Emporung im Land und im Bund groß
„Ein Grundsatzurteil“
„Ein Grundsatzurteil“, freut sich der Anwalt der Nerzfarmer. Laut Gericht fehle angesichts von nur zehn Farmen in Deutschland die Bedeutung für andere Fälle. Aber es besteht die Gefahr, dass das Urteil auf andere Nutztierarten übertragen wird, befürchtet Angelika Beer, Abgeordnete der Piraten im Kieler Landtag: „Mit dem Urteil ist eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstanden.“
Ihre Fraktion will das Thema im Umweltausschusses am Mittwoch beraten. Zuständig ist zwar der Bund, aber Beer hofft auf eine politische Lösung: „Tierschutz hat Verfassungsrang und darf nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. Deswegen erwarte ich von der Landesregierung die klare Aussage, dass sie sich für eine gesetzliche Regelung durch den Bundestag stark macht.“
Welche politischen Schritte möglich sind, prüfe die Regierung, sagt Umweltminister Robert Habeck. In der Sache ist der Grüne eindeutig: „Ich finde es geradezu anstößig, Nerze zu halten, um aus ihnen Luxusmäntel zu machen.“
Ob der Kreis Plön gegen das Urteil Beschwerde einlegt, stehe noch nicht fest, so ein Sprecher. Da sie immer wieder Aufschübe erreichte, durfte die Farm durchgehend weiterarbeiten, obwohl die Käfige zu klein sind. Statt auf einem Quadratmeter hocken die Tiere auf der Grundfläche eines Schulhefts. Kein Einzelfall: Im Urteil heißt es, dass keine der Nerzfarmen in Deutschland bisher auf die größeren Käfige umgestellt hat.
Seither ist Funkstille. Ich werde nachhaken.
Sehr geehrte Frau Beer,
dem taz-Artikel entnehme ich, dass Sie und Ihre Partei sich nach dem Urteil
des OVG Schleswig zur Sache Nerzfarm Sörnsen, Neuenkrug, Kreis Plön,
im Landtag sehr engagiert haben.
Zitat:
Zuständig ist zwar der Bund, aber Beer hofft auf eine politische Lösung:
dem taz-Artikel entnehme ich, dass Sie und Ihre Partei sich nach dem Urteil
des OVG Schleswig zur Sache Nerzfarm Sörnsen, Neuenkrug, Kreis Plön,
im Landtag sehr engagiert haben.
Zitat:
Zuständig ist zwar der Bund, aber Beer hofft auf eine politische Lösung:
„Tierschutz hat Verfassungsrang und darf nicht
wirtschaftlichen Interessen geopfert werden.
Deswegen erwarte ich von der Landesregierung die klare Aussage, dass sie sich für eine gesetzliche
Regelung durch den Bundestag stark macht.“
Deswegen erwarte ich von der Landesregierung die klare Aussage, dass sie sich für eine gesetzliche
Regelung durch den Bundestag stark macht.“
Da ich mich seit Jahren für den Stop der erwähnten
illegalen Farm an vielen
Diskussionen und Protesten beteiligt habe, bin ich interessiert daran,von Ihnen
eine Einschätzung der augenblicklichen Situation zu erhalten. Ob der Kreis Plön
von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wird, erfahre ich in einigen Tagen.
Für eine Antwort bin ich dankbar
und grüße Sie
Manfred Paukstadt
24238 Selent
Diskussionen und Protesten beteiligt habe, bin ich interessiert daran,von Ihnen
eine Einschätzung der augenblicklichen Situation zu erhalten. Ob der Kreis Plön
von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wird, erfahre ich in einigen Tagen.
Für eine Antwort bin ich dankbar
und grüße Sie
Manfred Paukstadt
24238 Selent
Kösterberg 23