21/10/2021

Doch genau das ist das alte Denken der vergangenen Jahrzehnte

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Doch genau das ist das alte Denken der vergangenen Jahrzehnte. Seit Jahren ist doch der größte Fehler der Regierungen immer wieder gewesen, den Umweltschutz ins Umweltministerium zu verlagern, zugleich aber den zuständigen Ministerinnen und Ministern die nötige Macht und das nötige Geld zu verwehren. Und dann den Rest der Regierung einfach so weiter machen zu lassen wie bisher. Genau das hat dazu geführt, dass Klimaziele immer wieder gerissen wurden und auch sonst ökologisch in Deutschland viel den Bach hinunter gegangen ist.

All das wird sich nur ändern lassen, wenn die gesamte nächste Bundesregierung Klima- und Naturschutz künftig als ressortübergreifende Aufgabe begreift – und der Bundeskanzler persönlich auch. Beides aber ist längst nicht ausgemacht. Es ist gerade schließlich noch nicht sehr lange her, dass Scholz selbst als Finanzminister die Klimakrise ziemlich ignoriert hat.

Noch zu Beginn der letzten Legislaturperiode, das nur zur Erinnerung, hatte er für die Autoindustrie in Brüssel gekämpft. Und er war es auch, der in der Großen Koalition einen höheren CO₂ Preis verhindert hat – der menschengemachte Klimawandel lässt grüßen.